Newsletter 13/2021

Liebe Freunde, Bekannte und kommunalpolitisch Interessierte,

anbei gibt es nach einigen Wochen Pause die 13. Ausgabe unseres Newsletters der Freien Wähler Wiesau.

Ich befand mich einige Woche auf Rehabilitation und konnte dabei an zwei Gemeinderats-Sitzungen im Oktober nicht teilnehmen.

Letzte Woche, am 15.11., erfolgte meine "Wiedereingliederung".

Um keine Seitenfüller zu produzieren, konzentrierte ich mich in der heutigen Ausgabe auf die m. E. wichtigsten oder interessantesten Tagesordnungspunkte.

Es sticht ganz markant die Entscheidung zur Erstellung eines Nachtrags-Haushaltes für das lfd. Jahr hervor.

Im Zuge dessen, aber auch um kleinere redaktionelle Änderungen einzuarbeiten, wurde in der letzten GR-Sitzung u. a. die Abänderung der Kooperations-Vertrag der beteiligten Kommunen am gemeinsamen interkommunalen Gewerbegebiet erläutert.

Hier ließ ich mich von Geschäftsstellenleiter Thomas Weiß überreden, keinen Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung zu stellen.

Er würde die Korrekturen detailliert erklären wollen. Im Verlauf der Diskussion dieses Themas ergaben sich tiefergehende Fragen der Freien Wähler Fraktion, über die sich unser Bgm. allerdings offenkundig/-sichtlich recht mokierte oder sie als unnötig empfand, auf jeden Fall durch seine Gestik und Mimik sein Missfallen kundtat. Als ich ihn offen darauf ansprach, dass er uns die Gelegenheit zur eingehenden Behandlung des Vertrages schon zugestehen muss, da zum Einen der Vertrag nicht, wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, mindestens eine Woche vorher vorgelegen hätte und zum Anderen wir, die FW, sicher gehen wollen, dass die beteiligten Kommunen sich diesmal und auch zukünftig einig über die Grundlagen einer Partnerschaft sind: Vertrauen und Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinaus.

Nicht zuletzt der Stadt Mitterteich haben wir es ja zu "verdanken", dass wir einen Nachtragshaushalt beantragen mussten. Schott Rohrglas trat von seiner Absicht zurück, im interkommunalen Gewerbegebiet in Wiesau bauen zu wollen. Stattdessen plant Schott überraschend eine Logistikhalle am Standort Mitterteich zu errichten.

Nicht unerwähnt möchte ich die Stornierung unseres für letzten Freitag, 19.11., geplanten öffentlichen Freie Wähler-Stammtisch lassen. Die Inzidenzwerte, die an einigen Tagen bei Nahe 1000 lagen, die Verschärfung der Situation am 2G-Regeln, Einschränkung des öffentlichen Lebens für Ungeimpfte und die zunehmende Zahl an sog. Impf-Durchbrüchen bei Geimpften ließ keine andere Entscheidung zu.

Es ist zu erwarten, dass wir unsere Stammtische wohl erst wieder im nächsten Jahr abhalten können.

Bleibt(en Sie) uns während der Pandemie weiterhin wohlgesonnen, interessiert am kommunalen Geschehen, kritisch (positiv wie negativ), wenn es die Situation erfordert und redet (n Sie) über unsere ehrenamtliche gemeindliche Arbeit. Bei Fragen, Unklarheiten oder wenn Sie/ihr uns als Vertreter gegenüber der Verwaltung benötigen, wenden Sie sich an uns.

Mit besten Grüßen und der dringenden Bitte an alle Geimpften und Ungeimpften "Geht alle Impfen, sei es zur Erst- oder Drittimpfung".

Markus Schäffler, Fraktionssprecher
im Namen der Freie Wähler Marktgemeinderäte Wiesau